LITRA sichert Erhöhung des RPV-Kredits, kritisiert Sparpläne des Bundes
Die LITRA hat sich im Berichtsjahr 2025/2026 intensiv für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs eingesetzt. Im Zentrum standen der Verpflichtungskredit für den regionalen Personenverkehr (RPV) 2026-28 und das Entlastungspaket 27 des Bundes. Bei beiden Vorlagen konnte die LITRA nach eigener Einschätzung die öV-Interessen erfolgreich einbringen.
Für den RPV beantragte der Bundesrat einen Verpflichtungskredit von 3.4 Milliarden Franken. Aus Sicht der LITRA und der Kantone war dieser Betrag zu knapp bemessen. In ihrer Vernehmlassungsantwort forderte die LITRA eine bedarfsgerechte Aufstockung und warnte vor den Folgen eines zu engen Finanzrahmens für die ländlichen Regionen und das Berggebiet. Der Ständerat erhöhte den Kredit in der Herbstsession 2025 mit 37 zu 2 Stimmen um 160.2 Millionen Franken, der Nationalrat schloss sich in der Wintersession mit 112 zu 76 Stimmen an. Die LITRA begrüsst diesen Entscheid als akzeptables Signal der Solidarität mit den peripheren Regionen.
Beim Entlastungspaket 27 mit 57 Sparmassnahmen lagen für die öV-Branche die heikelsten Punkte beim Bahninfrastrukturfonds (BIF), beim RPV sowie bei der Förderung alternativer Antriebssysteme. Die LITRA sprach sich von Beginn an gegen Massnahmen aus, welche die Substanz des Angebots oder die Investitionsfähigkeit in die Infrastruktur gefährden, bot gleichzeitig aber Hand für einen massvollen öV-Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts. Im Ergebnis strichen die Räte die vom Bundesrat verlangte Erhöhung des Kostendeckungsgrads im RPV. Die BIF-Einlagen werden erst ab 2028 um jährlich 100 statt ab 2027 um 200 Millionen Franken gekürzt. Vollständig gestrichen wurden dagegen die Beiträge an den grenzüberschreitenden Personenschienenverkehr von rund 29.6 Millionen Franken pro Jahr. Der Verkehrsbereich leistet damit Einsparungen von rund 845.8 Millionen Franken über drei Jahre, was die LITRA im übergeordneten Interesse des Bundes mitzutragen bereit ist.
Mit dem Projekt Verkehr ’45 eröffnete sich für die LITRA eine neue strategische Dimension: Gestützt auf ein Gutachten der ETH Zürich zu Mehrkosten von rund 14 Milliarden Franken bei den bisher geplanten Bahnprojekten legte der Bundesrat am 28. Januar 2026 die Eckwerte für eine erstmals gemeinsame Prioritätenliste von Schiene und Strasse bis 2045 fest. Die LITRA begrüsst den integrierten Planungsansatz und stellte das Thema in den Mittelpunkt ihrer Sessionsveranstaltung im März 2026. Für sie gilt: Substanzerhalt muss vor Ausbau kommen. Sie koordiniert gemeinsam mit den Branchenpartnern eine gemeinsame Stellungnahme und wird das Dossier bis zur voraussichtlichen Volksabstimmung 2028 als prioritäres Geschäft begleiten.
Im Güterverkehr bleiben die Verlagerungsziele aus Sicht der LITRA verfehlt: 2024 durchquerten wieder so viele Lastwagen die Alpen wie zuletzt 2016. Gemeinsam mit ASTAG, VAP, IG KV und VöV wies die LITRA auf den Handlungsbedarf hin und unterstützte die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen ausdrücklich. Sie begleitet zudem die Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes eng, bei der die Verlagerungswirkung der Abgabe auch im Zeitalter der Elektromobilität erhalten bleiben muss.
