Städteverband kritisiert Verkehr-45-Bericht und fordert breitere Diskussion

Der Schweizerische Städteverband hat den von Bundesrat Albert Rösti vorgestellten Bericht “Verkehr 45” der ETH zur Kenntnis genommen. Der Bericht soll die Grundlage für die weiteren Verkehrsinfrastrukturentwicklungen bilden. Der Städteverband kritisiert jedoch, dass bei der Priorisierung wichtige Ziele wie etwa Netto-Null zu wenig berücksichtigt werden. Es brauche neue und ganzheitliche Ansätze, damit eine nachhaltige, zukünftige Verkehrspolitik gelingt.

Der Bericht lässt nach Ansicht des Städteverbands viele Fragen zur angewendeten Priorisierung offen. Aspekte wie das Netto-Null-Ziel, die Flächeneffizienz und eine nachhaltige Siedlungsentwicklung scheinen zu wenig stark gewichtet worden zu sein. Dies führt in einigen Städten und Stadtregionen zu Resultaten, die nicht nachvollziehbar sind, wie etwa die Aufschiebung wichtiger ÖV-Projekte in Basel oder die Depriorisierung des Bypass Bern Ost.

Eine zentrale Erkenntnis des ETH-Gutachtens ist, dass neue Infrastrukturen und Kapazitätserweiterungen wenig zusätzlichen Nutzen bringen. Wichtiger werde die Ausschöpfung technischer und betrieblicher Optimierungspotenziale. Der Städteverband fordert, “Verkehr 45” als Grundlage zu nutzen, um eine breite Diskussion zu lancieren, wie das Verkehrssystem nachhaltig entwickelt werden soll. Auch Lenkungsinstrumente wie Mobility Pricing und weitere Anreizsysteme für effiziente Infrastruktur- und Fahrzeugnutzung sind zu berücksichtigen.

Punkto Finanzierung zeigt der Bericht, dass die aktuellen Mittel im Bahninfrastrukturfonds für den benötigten Bahnausbau nicht reichen. Der Städteverband begrüsst, dass der Bundesrat eine Variante mit zusätzlichen Mitteln erarbeiten lässt. Der weitere Fahrplan des UVEK mit einer Verabschiedung der Eckwerte im Januar 2026 ist nach Ansicht des Verbands zu ambitioniert. Der notwendige Einbezug der Kantone, Städte und Gemeinden ist in dieser kurzen Zeitspanne kaum möglich.